Die Berliner Energie | GASAG

AGB

Präambel

Die EHC Eisbären Management GmbH (im folgenden “Betreiber”) betreibt im Internet unter der URL http://www.eisbaeren.de eine Internetpräsenz mit dem Zweck, Interessierten und registrierten Nutzern Informationen sowie eine Kommunikation der Nutzer untereinander kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Der Betreiber stellt auf der Plattform insbesondere folgende Services und Dienste bereit:

  • Eine Registrierung der Nutzer in einem Fanforum: Unter der Rubrik „mein Profil” kann der Nutzer Angaben über sich machen und diese anderen registrierten Nutzern öffentlich für jedermann sichtbar zugänglich machen;
  • RSS-Feed: Der Nutzer kann über einen RSS-Feed allgemeine Informationen, Informationen zu Veranstaltungen sowie einen Eventkalender beziehen;
  • Reviews: der Nutzer kann ferner im Forum Mitteilungen und Meinungsbeiträge verfassen und veröffentlichen; Ferner plant der Betreiber die Bereitstellung folgender Dienste:
  • Video-Upload: der Nutzer kann innerhalb seines Profils und auch im öffentlichen Bereich Videos hochladen und veröffentlichen;
  • Personalisierte Websites: der Nutzer kann sich die auf der Internetpräsenz des Betreibers bereitgestellten Inhalte nach eigenem Interesse zusammenstellen (mash ups, webslices) bzw. erhält vom Anbieter Inhalte nach zuvor angegebenen Präferenzen zusammengestellt;
  • Weiterempfehlung/Links versenden: hier kann der Nutzer interessante Inhalte an Dritte weiterempfehlen und Nachrichten an Dritte (Nutzer der Plattform/externe Dritte) versenden;
  • Chat: registrierte Nutzer können mit anderen Nutzern in einem Chatraum kommunizieren;
  • E-Mail-Nachrichten: der Nutzer erhält vom Betreiber Informationen über bereits gebuchte oder zukünftige Veranstaltungen sowie interessante Angebote und Inhalte des Webangebots des Betreibers per Email zugesandt;
  • SMS-Nachrichten und Reminder: der Nutzer erhält vom Betreiber Informationen über Vorgänge, die für den Nutzer relevant sind (etwa neue Nachrichten in der Community) per SMS;
  • SMS-Notifications: der Nutzer erhält vom Betreiber Informationen über Vorgänge, die für den Nutzer relevant sind (etwa neue Nachrichten in der Community) per SMS zugesandt.

Die Nutzung dieser Online-Plattform ist nur unter den engen Voraussetzungen der deutschen Datenschutzgesetze – insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) – zulässig. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung des Internetangebots des Betreibers ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Gruppen und Beiträgen, Inhalten, Bildern und Bewegbildern, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu Zwecken kommerzieller Verwendung nicht gestattet und wird vom Betreiber nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt.

Für die Verfügbarkeit der Internetpräsenz sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte/Einträge wird keine Gewähr übernommen.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Betreiber und dem Nutzer. Diese werden durch Aufruf, Nutzung oder Download irgendeines Angebots oder einer Dienstleistung des Betreibers akzeptiert. Die AGB sind jederzeit online abrufbar.

§ 1 Geltungsbereich

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern finden im direkten Geschäftsverhältnis mit dem Betreiber auch dann keine Anwendung, wenn der Betreiber ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung vom Betreiber schriftlich bestätigt worden ist.

§ 2 Vertragsschluss, Leistungsumfang

Nutzungsberechtigt sind Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

Die Mitgliedschaft beginnt mit Aktivierung der vom Nutzer gewählten Zugangsdaten. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung richtige und vollständige Informationen über seine Identität zu machen und diese Daten während seiner Mitgliedschaft auf dem aktuellen und richtigen Stand zu halten. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar.

Der Nutzer hat seinen Zugang vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen und wird den Betreiber umgehend über Missbräuche seiner Zugangsdaten durch Dritte informieren. Ferner ist der Nutzer gegenüber dem Betreiber zum Ersatz des durch eine unbefugte Nutzung entstehenden Schadens verpflichtet.

Der Betreiber bietet einen für jedermann frei zugänglichen Bereich mit Informationen über Veranstaltungen, Events, Sportveranstaltungen etc. an. Darüber hinaus können registrierte Nutzer ein eigenes Profil anlegen, bei dem sie die Wahl haben, wem Zutritt zu diesem Profil gegeben wird. Mit den Profilen können alle Funktionen ausgeübt werden, die der Betreiber innerhalb seiner einzelnen Dienste anbietet.

Nutzer sind berechtigt, eigene Inhalte auf der Internetseite des Betreibers (Bilder, Beiträge, Texte, Videos, Bewertungen, Links, Kommentare etc.) zu veröffentlichen. Bei der Veröffentlichung dieser Inhalte hat der Nutzer darauf zu achten, dass keine Rechte Dritter, insbesondere keine Markenrechte, Urheberrechte oder gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzt werden und/oder die Inhalte nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere keine rechtswidrigen, sittenwidrigen oder pornografischen Inhalte oder solche Inhalte enthalten, die den Krieg verherrlichen oder geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohle zu beeinträchtigen. Ferner dürfen keine beleidigenden Äußerungen gemacht werden. Bewertungen von Unternehmen, von verwandten Personen oder Kunden sind offen zu kennzeichnen.

Vom Nutzer bereitgestellte Inhalte stellen in keiner Weise die Meinung des Betreibers dar.

Der Betreiber wird sich bemühen, die durch den Nutzer bereitgestellten Informationen so schnell wie möglich auf seiner Seite zu veröffentlichen. Dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass das Informationsangebot des Betreibers variieren kann. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit sowie darauf, dass die vom Nutzer bereitgestellten Informationen veröffentlicht werden. Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, von Nutzern eingestellte Informationen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu löschen.

Der Betreiber erbringt seine Dienste entsprechend der jeweiligen Produktbeschreibungen. Der Betreiber behält sich vor, die Dienste insgesamt oder die im Rahmen der Bereitstellung der Dienste angebotenen Leistungen sowie Art und Inhalt der einzelnen Produkte und Leistungen jederzeit und wiederholt zur Verbesserung des Angebots, insbesondere seiner Funktionen, seines Designs und seiner technischen Weiterentwicklung ganz oder teilweise zu ändern, erweitern oder anzupassen. Über wesentliche Änderungen der Produkte wird der Nutzer rechtzeitig per Email ausdrücklich informiert. Wenn der Nutzer mit der Änderung nicht einverstanden ist, kann er den Vertrag mit dem Betreiber mit sofortiger Wirkung schriftlich kündigen.

Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, einzelne im Rahmen der Dienste angebotene Funktionen – insbesondere bei geänderten gesetzlichen Erfordernissen, dauerhaften Verlusten, technischen Schwierigkeiten oder Missbräuchen durch Kunden, Partner oder Dritte – einzustellen. Der Betreiber ist ferner berechtigt, zur Verbesserung seines Angebots von Texten, Bildern und Videos, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den Betreiber-Diensten zu veröffentlichen. Ferner ist der Betreiber berechtigt, die Inhalte über verschiedene Netzwerke zu übertragen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu genügen.

Der Betreiber ist ferner berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um

a. gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen,

b. diese AGB durchzusetzen,

c. Ansprüche Dritter aufgrund einer geltend gemachten Rechtsverletzung erfüllen zu können oder

d. die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit des Betreibers, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, für bestimmte Leistungskomponenten eine Gebühr zu erheben. Der Betreiber wird den Nutzer vor Inanspruchnahme der Dienste darüber informieren, dass die Leistungskomponenten kostenpflichtig sind und dessen Einverständnis einholen. Eine Zahlungsverpflichtung entsteht erst mit Nutzung der Leistung durch den Nutzer.

§3 Gewährleistung und Haftung

Aufgrund des Umstandes, dass einzelne innerhalb der Plattform bereitgestellte Dienste im Echt-Zeit-Modus arbeiten, ist es dem Betreiber nicht möglich, jederzeit die Kontrolle über alle eingestellte Inhalte auszuüben. Der Betreiber kontrolliert insbesondere Inhalte, die der Nutzer über seine Mitgliedschaft innerhalb der Plattform bereitstellt, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Verantwortung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte.

Jeder Verfasser von Einträgen ist dafür selbst verantwortlich und insbesondere verpflichtet, keine Inhalte auf der Internetpräsenz des Betreibers einzustellen, die gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter (Urheber-, Marken, Persönlichkeits- und Namensrechte), gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Gleiches gilt für vom Nutzer verwendete Benutzernamen oder Bilder. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit des Angebots des Betreibers beeinträchtigen oder beeinträchtigen können.

Der Nutzer stellt den Betreiber auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen vom Nutzer bereitgestellter Inhalte gegen den Betreiber geltend machen. Das beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Beiträge oder Inhalte von Nutzern innerhalb seines Angebots zu veröffentlichen. Der Betreiber kann die Veröffentlichung von Inhalten und Beiträgen der Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen oder nachträglich unterbinden.

Der Betreiber behält sich ferner vor, Nutzer nachträglich von der Nutzung der Dienste, einzelner Leistungen oder der Funktionen auszuschließen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der Nutzer

  • einzelne Leistungen und/oder Dienste, etwa durch Einsatz von “robot-”, “spider-” oder “offline-reader” oder sonstiger Schadsoftware, zweckentfremdet,
  • Pflichten aus dem zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnis verletzt,
  • Rechte des Betreibers oder Dritten verletzt oder
  • das Angebot des Betreibers in einer Art und Weise nutzt, die geeignet ist, den guten Ruf des Betreibers zu gefährden.

Der Betreiber haftet im Übrigen grundsätzlich ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das gilt nicht, wenn der Betreiber einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft übernommen hat. Gleiches gilt für die Erfüllungsgehilfen des Betreibers. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, sind ausgeschlossen.

Der Betreiber macht sich die Inhalte, die Nutzer seiner Angebote und Dienste bereitstellen sowie Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten ausdrücklich nicht zu Eigen.

§ 4 Urheberrecht, Vertraulichkeit

Die Veröffentlichungsrechte an Nutzerbeiträgen selbst werden mit Absenden desselben dauerhaft und unwiderruflich – soweit der Nutzer über diese Rechte verfügt – auf den Betreiber übertragen. Beiträge, deren Veröffentlichungsrechte nicht beim Absender liegen, dürfen ebenfalls eingestellt werden. Der Nutzer gewährleistet jedoch, dass die Rechte Dritter nicht betroffen werden. Der Betreiber macht sich die bereitgestellten Inhalte der Nutzer und Dritter ausdrücklich nicht zu Eigen.

Dem Nutzer ist darüber hinaus bekannt, dass der Betreiber sowie Dritte (Rechteinhaber) an den Inhalten der Website Urheberrechte halten. Bei Verletzung der vorgenannten Verpflichtungen ist der Betreiber berechtigt, den daraus entstandenen Schaden in vollem Umfang geltend zu machen.

§ 5 Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt.

§ 6 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind in solch einem Fall verpflichtet, an der Schaffung neuer Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe stehendes Ergebnis unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen rechtswirksam erzielt wird.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht.

Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz im Inland, ist der ausschließliche Gerichtsstand der des Verwenders dieser Bestimmungen. Der Betreiber kann auch vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Nutzers klagen.

Berlin, den 01. April 2009

 

 

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